Rechtsprechung
LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 254/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 44 Abs 1 SGB 5, § 46 S 1 Nr 2 SGB 5
Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - keine Beschränkung einer ärztlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit "bis auf Weiteres" durch Angabe eines Wiedervorstellungstermins
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Beschränkung der Anspruchsdauer bei einer ärztlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit "bis auf Weiteres"
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB V § 44 Abs. 1; SGB V § 46 S. 1 Nr. 2
Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Beschränkung der Anspruchsdauer bei einer ärztlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit "bis auf Weiteres" - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres
- lto.de (Kurzinformation)
Ende der Krankschreibung: "Bis auf Weiteres" gilt bis auf Weiteres
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bis auf weiteres arbeitsunfähig - Krankengeld?
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Krankengeld besteht auch bei einer Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit "bis auf weiteres"
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anforderungen an die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit beim Krankengeld
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Bis auf weiteres" arbeitsunfähig - Gesetzliche Krankenkasse zahlt trotz dieser ärztlichen Bescheinigung kein Krankengeld mehr
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Unbefristete Krankschreibung - Kasse muss zahlen
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 29.06.2015)
Krankengeld: Streit um "bis auf Weiteres"
- haerlein.de (Kurzinformation)
Wenn ein Arzt Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres bescheinigt hat
- hartmannbund.de (Kurzinformation)
Arbeitsunfähigkeit "bis auf Weiteres" ist unbeschränkt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Bis wann muss die Krankenkasse Krankengeld zahlen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Arbeitsunfähigkeit bis auf Weiteres schützt vor der "Krankengeldfalle"
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Arbeitsunfähig bis auf weiteres
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit "bis auf weiteres" wird nicht durch Wiedervorstellungstermin beendet - Bloße Angabe eines Wiedervorstellungstermins belegt keine Begrenzung der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Arbeitsunfähigkeit gilt nicht nur bis zum Wiedervorstellungstermin beim Arzt
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 14.10.2014 - S 13 KR 17/14
- LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 254/14
- BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 40/15 B
Papierfundstellen
- NZS 2015, 622
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R
Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 254/14
Der Versicherte ist verpflichtet, rechtzeitig vor dem Ende der zuletzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeit erneut einen Arzt aufzusuchen, um die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit feststellen zu lassen (vgl. im Einzelnen BSG 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R, juris). - LSG Rheinland-Pfalz, 23.12.2011 - L 5 KR 309/11
Arbeitsunfähigkeit "bis auf weiteres"
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 254/14
Die behandelnden Ärzte haben sodann in Auszahlscheinen vom 15.08.2013 und 23.08.2013 erneut Arbeitsunfähigkeit bis auf Weiteres festgestellt und angegeben, dass der letzte Tag der Arbeitsunfähigkeit nicht absehbar sei (…vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg 02.10.2013 - L 1 KR 346/11, juris Rn. 23 ff; LSG Rheinland-Pfalz 23.12.2011 L 5 KR 309/11 B, juris Rn. 7). - LSG Berlin-Brandenburg, 02.10.2013 - L 1 KR 346/11
Krankengeld - Arbeitsunfähigkeit - Bewilligungsabschnitt - ärztliche Feststellung …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 254/14
Die behandelnden Ärzte haben sodann in Auszahlscheinen vom 15.08.2013 und 23.08.2013 erneut Arbeitsunfähigkeit bis auf Weiteres festgestellt und angegeben, dass der letzte Tag der Arbeitsunfähigkeit nicht absehbar sei (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg 02.10.2013 - L 1 KR 346/11, juris Rn. 23 ff;… LSG Rheinland-Pfalz 23.12.2011 L 5 KR 309/11 B, juris Rn. 7).